Die Geister, die sie riefen…

Tablets sollen den Abgeordneten die Arbeit erleichtern.

Tablets sollen den Abgeordneten die Arbeit erleichtern.

Sie hätten durchaus ahnen können, dass die Anfrage Staub aufwirbelt. Schließlich geht es um Politiker und vermeintliche Privilegien – da ist öffentliches Interesse garantiert. Es geht um das Problem, ob ehrenamtliche Abgeordnete, die von ihrer Gemeinde einen Tablet-Computer für die Dienstgeschäfte bekommen haben, dieses bei der Steuer anmelden müssen.

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Griff nach dem Soli

Finanzminister  Peter-Jürgen Schneider

Niedersachsens Finanzminister Schneider will den Soli behalten.

Beim Thema Steuern verhält sich der Staat wie ein Junkie. Er kann einfach nicht vom Stoff lassen, egal, wie umstritten die Abgabe ist. Bestes Beispiel ist der Solidaritätszuschlag.

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1. April: Wenn Landespolitiker lustig werden

Achtung Aprilscherz

Aprilscherze in der Landespolitik? Eher eine Seltenheit. Die meisten unserer Abgeordneten und Minister würden den 1. April wohl einfach als einen Tag beschreiben, an dem man von morgens bis abends aufpassen muss, dass man von den Kollegen nicht hereingelegt wird. Mit anderen Worten: Ein Tag wie jeder andere. Einige wenige wagen sich dann aber doch ins Humorige. Mit gemischtem Erfolg.

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Weils Wurst ärgert die Opposition im Landtag

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Die Arbeit war mühsam: Für einen Tag hatte Ministerpräsident Stephan Weil Ende Januar seine Staatskanzlei verlassen, um in der Fleischerei Appelhagen in Norden mit anzupacken und etwas über die Sorgen und Nöte der Angestellten und des Unternehmers zu erfahren. Am Ende konnte Weil sogar ein greifbares Ergebnis präsentieren: eine von ihm selbst gestopfte Wurst, die er lächelnd in die Kamera hielt.

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Minister Meyer lässt Sauen Ferkel legen

Christian Meyer

Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer ist ein viel beschäftigter Mann, ständig unter Druck. Und in dieser Situation sagte der Grüne vor zwei Wochen im Radio einen merkwürdigen Satz: Einige Halter würden ihren Schweinen Hormonpräparate geben, „damit die Sauen die Ferkel zur gleichen Zeit legen.“ Großes Gejohle bei der Opposition, schließlich heißt der Geburtsvorgang bei Schweinen „werfen“ und das Ergebnis ist ein Wurf Ferkel. Die CDU stellte daher prompt im Landtag die Frage: „Weiß der Landwirtschaftsminister, dass Schweine keine Eier legen?“

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Wenn ein CDU-Mann im Internet Bengalos bestellt

Dynamo Dresden Fans beim Pokalspiel in Hannover

Im Beruf ist er Geschäftsführer der CDU-Fraktion, privat ist er ein Roter: Ulrich Dütemeyer hat eine Dauerkarte für Hannover 96. Doch seine Mit-Fans können ihn zur Weißglut treiben, wenn sie wieder dutzende Bengalos auf der Tribüne abfeuern. „Wo kriegen die das Zeug eigentlich her?“, fragte Dütemeyer wütend in die Runde. „Aus dem Internet“, lautete die beiläufige Antworte. Dütemeyer mochte nicht glauben, dass das so einfach sein soll – und probierte es einfach mal aus.

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Wenn das SMS-Schreiben krank macht

Ohne Mobiltelefone ist moderne Politik nicht mehr denkbar. Der niedersächsische Landtagsabgeordnete Helge Limburg (Grüne) kann davon ein Lied singen, denn er muss in seinem Job so viele SMS tippen, dass sich davon in seinem rechten Dauem eine Entzündung gebildet hat.

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Affäre Paschedag: Am Ende nur Verlierer

War es das mit dem Paschedag-Untersuchungsausschuss im Landtag? Im Grunde ja. Der ehemalige Staatssekretär Udo Paschedag, der über einen zu dicken Dienstwagen, eine Höherbesoldung und eine Klimaanlage gestolpert war, hätte die rot-grüne Landesregierung gehörig in Schwierigkeiten bringen können. Hätte er Agrarminister Christian Meyer oder Ministerpräsident Stephan Weil der Lüge bezichtigt, hätten Rot-Grün ungemütliche Wochen ins Haus gestanden. Hat er aber nicht – es war alles nur ein Missverständnis.

Paschedag-Untersuchungsausschuss

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Weils Russlandreise: Ein schmerzhafter Spagat

Russlandreisen sind für deutsche Politiker keine einfache Übung: Sie müssen den Bogen hinbekommen zwischen Wirtschaftsinteressen und Menschenrechten, und gerade Anfänger auf dem diplomatischen Parkett machen bei diesem Spagat selten eine gute Figur. Stephan Weil (im Bild rechts, mit Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew) hat sich davon nicht abschrecken lassen und sich bei seiner ersten Auslandsreise als niedersächsischer Ministerpräsident diese Kür vorgenommen.

Ministerpräsident Weil in Moskau

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